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AGB
AGENTUR NITSCHE

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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen



AGENTUR NITSCHE
Erwin Nitsche, Otto-Lindenmeyer-Str. 30 1/5, 86153 Augsburg

1. Geltungsbereich

1.1  Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webmasters Erwin Nitsche  AGENTUR  NITSCHE  mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde" genannt.

1.2  Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webmaster absenden.

2. Weitergeleitete Aufträge

2.1  Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webmaster einen Dritten mit der weiteren Erledigung oder Teilerledigung betraut, erfüllt der Webmaster den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2  Die Angebote des Webmasters sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

 3. Zustandekommen des Vertrages

3.1  Ein Vertrag mit dem Webmaster kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail, Brief oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webmaster zustande.

3.2  Der Gegenstand des Vertrages ist das jeweils zugrunde liegende Angebot mit einer Auflistung der Leistungen, sowie das jeweilige Kundenauftragsformular und etwaige, schriftlich festgelegte Sondervereinbarungen

4. Daten

4.1  Der Kunde stellt den Webmaster von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webmaster nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Nichtvertretenmüssen des Webmasters, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.

5. Datenschutz

5.1  Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6. Preise und Zahlungen

6.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Vereinbarung nach der gültigen Preisliste des Webmasters bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webmaster bzw. nach individueller Vereinbarung und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt.

6.2  Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Weiterhin behält sich der Webmaster vor, die im Rahmen des Vertrags erbrachte Leistung zu deaktivieren, bis die ausstehenden Zahlungen erfolgt sind.

6.3 Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang schriftlich zu erheben. Macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Bei fehlgeschlagenem Zahlungseinzug wird für die manuelle Bearbeitung eine Gebühr von EUR 15,- erhoben.

7. Markenrechte/Copyrights

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webmaster erstellten Arbeiten verbleibt beim Webmaster.

8. Haftung

8.1  Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webmaster wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webmaster von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl er dem Kunden seine Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8.2  Erachtet der Webmaster für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8.3  Schadensersatzansprüche gegen den Webmaster sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Webmasters selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webmaster zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5  Der Höhe nach ist die Haftung des Webmasters beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6   Die Haftung des Webmasters für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9.1.  Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webmaster gilt deutsches Recht.

9.2.  Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3.  Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Augsburg.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1   Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

10.2   Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.

10.3   Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

Augsburg, 01.09.2015

AGENTUR NITSCHE
Erwin Nitsche

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